Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Mechlers Art GmbH, Maximilian Mechler, Fritz-Reuter-Str. 4, 04158 Leipzig (nachfolgend auch: „Maximilian Mechler“) gegenüber Unternehmern (§ 14 BGB).

1 Anwendungsbereich

(1) Alle Lieferungen, Leistungen und Angebote von Maximilian Mechler erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Diese sind Bestandteil aller Verträge, die Maximilian Mechler mit seinen Vertragspartnern (nachfolgend auch „Kunde“ genannt) über die von ihm angebotenen Lieferungen oder Leistungen schließt. Sie gelten auch für alle zukünftigen Lieferungen, Leistungen oder Angebote an den Kunden, selbst wenn sie nicht nochmals gesondert vereinbart werden.

(2) Geschäftsbedingungen des Kunden oder Dritter finden keine Anwendung, auch wenn der Maximilian Mechler ihrer Geltung im Einzelfall nicht gesondert widerspricht. Selbst wenn Maximilian Mechler auf ein Schreiben Bezug nimmt, das Geschäftsbedingungen des Kunden oder eines Dritten enthält oder auf solche verweist, liegt darin kein Einverständnis mit der Geltung jener Geschäftsbedingungen.

2 Leistungen von Maximilian Mechler / Mitwirkung des Kunden

(1) Maximilian Mechler erbringt Dienstleistungen im Bereich der Foto- und Videoproduktion sowie der entsprechenden Konzipierung. Die Dienstleistungen bestehen regelmäßig aus einem konzeptionellen Anteil und einem produzierenden Anteil durch Maximilian Mechler.

(2) Der Kunde hat die ihm obliegenden Mitwirkungshandlungen stets vollständig und fristgemäß auf erstes Anfordern von Maximilian Mechler zu erbringen. Unterlässt der Kunde eine Mitwirkungshandlung und verhindert damit die Leistungserbringung durch Maximilian Mechler, bleibt der Vergütungsanspruch von Maximilian Mechler unberührt.

(3) Der Kunde muss Maximilian Mechler jeweils unverzüglich und für Maximilian Mechler kostenlos sämtliche Inhalte zur Verfügung stellen, die für die Leistungen von Maximilian Mechler im Rahmen der Kundenbeziehung erforderlich sind.

(4) Gegebenenfalls durch Verzögerung von geschuldeten Mitwirkungshandlungen verursachten Mehraufwand hat der Kunde zu tragen. Der Vergütungsanspruch von Maximilian Mechler bleibt in diesem Fall unberührt.

(5) Kosten und Spesen in Bezug auf Foto- und Dreharbeiten (z.B. für Anreise, Mieten, Darsteller, Genehmigungen, etc) sind nicht Bestandteil der Vergütung von Maximilian Mechler. Diese sind vom Kunden separat zu tragen.

(6) In Bezug auf die von Maximilian Mechler zu erbringenden Dienstleistungen gegenüber dem Kunden steht Maximilian Mechler in Bezug auf die Ausführung ein Leistungsbestimmungsrecht nach § 315 BGB zu.

(7) Maximilian Mechler ist berechtigt, dem Kunden geschuldete Leistungen auch von Erfüllungsgehilfen / Subunternehmern und Dritten erbringen zu lassen.

(8) Maximilian Mechler darf den Kunden für einen Zeitraum von fünf Jahren nach Vertragsende in jedem Medium als Referenz benennen und dafür auch aktuelle Logos des Kunden verwenden (zB von dessen aktueller Webseite).

(9) Vorbehaltlich individuell abweichender Vereinbarung ist Maximilian Mechler nicht zur Überlassung von Rohbild- und Filmdaten an den Kunden verpflichtet.

3 Zustandekommen von Verträgen

(1) Der Vertragsschluss zwischen Maximilian Mechler und dem Kunden kann fernmündlich, schriftlich oder in Textform erfolgen.

(2) Der Kunde erhält auf Wunsch von Maximilian Mechler eine Auftragsbestätigung, welche jedoch für den Vertragsschluss nicht konstitutiv ist.

4 Abnahmebedürftige Leistungen

(1) Konzeptionelle Leistungen von Maximilian Mechler (Drehbuch, Storyboard, Planung, etc) unterfallen grundsätzlich dem Dienstvertragsrecht. Sofern darüber hinaus eine Leistung abnahmebedürftig ist, gelten nur in Bezug auf diese Leistungen die nachstehenden Absätze 2-10.

(2) Maximilian Mechler kann vom Kunden nach Abschluss der jeweiligen Teilleistung jeweils eine Abnahme der Teilleistung verlangen und nach Durchführung aller Anpassungsleistungen zusätzlich eine Gesamtabnahme aller Leistungen.

(3) Die Abnahme der Leistungen setzt eine Funktionsprüfung durch den Kunden voraus. Die Funktionsprüfung ist erfolgreich durchgeführt, wenn die Anpassungsleistungen die vereinbarten Anforderungen erfüllen.

(4) Wird die Funktionsprüfung erfolgreich durchgeführt, ist die Abnahme unverzüglich zu erklären. Maximilian Mechler kann den Kunden mit Fristsetzung von einer Woche zur Teil- bzw. Gesamtabnahme auffordern. Sie gilt mit Ablauf der Frist als abgenommen, wenn der Kunde gegenüber Maximilian Mechler nicht schriftlich erklärt hat, welche Mängel noch zu beseitigen sind. Über etwaige Mängel wird ein Mängelprotokoll vom Kunden angefertigt und Maximilian Mechler überlassen. Das Übermittlungsrisiko liegt beim Kunden.

(5) Maximilian Mechler ist bei Vorliegen eines erheblichen Mangels berechtigt, zwei Mal binnen einer angemessenen und vom Kunden zu setzenden Frist nachzubessern.

(6) Die abzunehmende (Teil-)Leistung von Maximilian Mechler gilt auch dann als abgenommen, wenn der Kunde sich auf Aufforderung von Maximilian Mechler hin zur Abnahme der jeweiligen (Teil-)Leistung nicht binnen 7 Werktagen schriftlich erklärt.

5 Zahlungen, Preise, Bedingungen

(1) Die von Maximilian Mechler mitgeteilten Preise für Konzipierung und Produktion sind Pauschalen und verbindlich. Die mitgeteilten Preise verstehen sich jeweils netto zuzüglich gesetzlicher Umsatzsteuer, sofern diese tatsächlich anfällt.

(2) Die Bezahlung der Leistungen von Maximilian Mechler erfolgt sofort nach Rechnungserteilung. Die Vergütung der Dienste von Maximilian Mechler ist grundsätzlich bei Abschluss des Vertrags fällig, es sei denn, das Angebot von Maximilian Mechler ist anders lautend. Eine Maximilian Mechler erteilte (SEPA-) Einzugsermächtigung gilt bis auf Widerruf auch für die weitere Geschäftsverbindung.

(3) Sofern der SEPA-Lastschrifteinzug vereinbart wird, hat der Kunde Maximilian Mechler nach Vertragsschluss ein schriftliches SEPA-Lastschriftmandat zu erteilen. Dafür ist das im Anhang zu diesen AGB befindliche Muster zu benutzen.

(4) Maximilian Mechler stellt dem Kunden eine ordnungsgemäße und die Umsatzsteuer ausweisende Rechnung aus (ggf. durch Erfüllungsgehilfen).

(5) Für den Fall, dass vereinbarte Lastschriften nicht vom Konto des Kunden eingezogen werden können und eine Rückbuchung erfolgt, ist der Kunde verpflichtet, den geschuldeten Betrag binnen drei Werktagen nach Rückbuchung an Maximilian Mechler zu überweisen und die durch die Rückbuchung veranlassten Kosten zu übernehmen.

(6) Die Aufrechnung mit Gegenforderungen ist wechselseitig nur zulässig, wenn der jeweils andere Vertragspartner die Aufrechnung anerkannt hat oder diese rechtskräftig festgestellt ist. Dasselbe gilt für die Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts durch eine Vertragspartei.

6 Kündigung, Laufzeit

(1) Der Vertrag hat die die individuell (fernmündlich oder schriftlich) zwischen den Parteien vereinbarte Mindestlaufzeit. Die vorzeitige Kündigung ist ausgeschlossen.

(2) Etwaige freie Kündigungsrechte des Kunden sind ausgeschlossen.

(4) Kündigungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.

(5) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt stets unberührt.

7 Verzug / außerordentliche Kündigung

(1) Fristen für die Leistungserbringung durch Maximilian Mechler beginnen nicht, bevor der Rechnungsbetrag bei Maximilian Mechler eingegangen ist und vereinbarungsgemäß die für die Dienstleistungen notwendigen Daten bei Maximilian Mechler vollständig vorliegen beziehungsweise die notwendigen Mitwirkungshandlungen komplett erbracht sind.

(2) Ist der Kunde mit fälligen Zahlungen im Verzug, behält Maximilian Mechler sich vor, weitere Leistungen bis zum Ausgleich des offenen Betrages nicht auszuführen.

(3) Ist der Kunde im Fall der Ratenzahlung mit mindestens zwei fälligen Zahlungen gegenüber Maximilian Mechler in Verzug, ist Maximilian Mechler berechtigt, den Vertrag außerordentlich zu kündigen und die Leistungen einzustellen. Maximilian Mechler wird die gesamte Vergütung, die bis zum nächsten ordentlichen Beendigungstermin fällig wird, als Schadensersatz geltend zu machen.

8 Erfüllung

(1) Maximilian Mechler wird die vereinbarten Dienstleistungen gemäß Angebot mit der erforderlichen Sorgfalt durchführen. Maximilian Mechler ist berechtigt, sich dazu uneingeschränkt der Hilfe Dritter zu bedienen.

(2) Ist Maximilian Mechler gehindert, die vereinbarten Dienstleistungen zu erbringen und stammen die Hinderungsausgründe aus der Sphäre des Kunden, bleibt der Vergütungsanspruch von Maximilian Mechler unberührt.

9 Verhalten und Rücksichtnahme

Der Kunde hat die üblichen Verhaltensweisen eines redlichen Kaufmanns uns gegenüber zu gewährleisten. Wir behalten uns vor, jede rechtswidrige und/oder unsachgemäße beziehungsweise sachgrundlose Äußerung über unser Unternehmen und unsere Dienstleistungen, sei es durch Kunden, Mitbewerber oder anderweitige Dritte, insbesondere unwahre Tatsachenbehauptungen und Schmähkritiken, zivilrechtlich zu verfolgen und darüber hinaus ohne Vorankündigung zur Strafanzeige zu bringen.

10 Schutzrechte Dritter

Der Kunde gewährleistet, dass Maximilian Mechler überlassene Arbeitsmaterialien (z.B. Fotos) frei von Rechten Dritter sind oder die für die Zwecke des Hauptvertrags erforderlichen Genehmigungen vorliegen. Der Kunde stellt Maximilian Mechler insoweit von jeglicher Inanspruchnahme Dritter frei.

11 Nutzungsrechte

(1) Der Kunde erhält vorbehaltlich individueller (stets schriftlicher) Absprache mit Maximilian Mechler dauerhaft ein einfaches und nicht übertragbares Nutzungsrecht in Bezug auf die von Maximilian Mechler erstellten und zur Verfügung gestellten Arbeits- und Leistungsergebnisse.

(2) Absatz 1 gilt ausschließlich unter dem Vorbehalt, dass der Kunde die Maximilian Mechler nach dem Hauptvertrag zustehende Vergütung vollständig entrichtet hat.

(3) Ist Ratenzahlung vereinbart, geht das nach Absatz 1 benannte Nutzungsrecht vorbehaltlich anderslautender Individualvereinbarung erst mit vollständiger Zahlung der letzten Rate an Maximilian Mechler über.

(4) Die Weitergabe der Arbeits- und Leistungsergebnisse an Dritte (auch verbundene Unternehmen) wird vorbehaltlich anderweitiger individueller (stets schriftlicher) Absprache ausgeschlossen. Gleiches gilt für eine Bearbeitung nach § 23 UrhG.

12 Widerrufsrecht

Ein Widerrufsrecht für Unternehmer im Sinne des § 14 BGB besteht weder von Gesetzes wegen noch wird ein solches von der Maximilian Mechler anderweitig eingeräumt.

13 Haftung

(1) Maximilian Mechler haftet auf Schadensersatz – gleich aus welchem Rechtsgrund – nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet Maximilian Mechler nur

a) für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit,
b) für Schäden aus der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Verpflichtung, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf); in diesem Fall ist die Haftung jedoch auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens begrenzt.

(2) In den Grenzen nach Absatz 1 haftet Maximilian Mechler nicht für Daten- und Programmverluste. Die Haftung für Datenverlust wird der Höhe nach auf den typischen Wiederherstellungsaufwand beschränkt, der bei regelmäßiger und gefahrentsprechender Anfertigung von Sicherungskopien eingetreten wäre. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt ebenso stets unberührt wie die für die Übernahme einer Garantie.

14 Schlussbestimmungen

(1) Abweichungen von diesen AGB sind nur wirksam, wenn sie schriftlich vereinbart wurden. Im Einzelfall getroffene, individuelle Vereinbarungen mit dem Kunden einschließlich Nebenabreden, Ergänzungen und Änderungen) haben in jedem Fall Vorrang vor diesen AGB. Für den Inhalt derartiger Vereinbarungen ist ein schriftlicher Vertrag bzw. die schriftliche Bestätigung von Maximilian Mechler maßgebend.

(2) Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Erfüllungsort ist der Sitz von Maximilian Mechler (momentan Erfurt). Ausschließlicher kaufmännischer Gerichtsstand ist der Sitz von Maximilian Mechler.

Anhang SEPA

—–

SEPA

Mechlers Art GmbH, Maximilian Mechler, Fritz-Reuter-Str. 4, 04158 Leipzig (Gläubigerreferenz-ID:………………) und dessen Erfüllungsgehilfen werden ermächtigt, wiederkehrende, fällige Zahlungen von meinem Konto

IBAN: ………………………………………………………..(bitte eintragen)

mittels SEPA-Basislastschrift einzuziehen. Zugleich weise ich mein Kreditinstitut an, die von Mechlers Art GmbH, Maximilian Mechler, Fritz-Reuter-Str. 4, 04158 Leipzig und dessen Erfüllungsgehilfen auf mein Konto gezogenen Lastschriften einzulösen. Ich kann innerhalb von acht Wochen, beginnend mit dem Belastungsdatum, die Erstattung des belasteten Betrages verlangen. Es gelten dabei die mit meinem Kreditinstitut vereinbarten Bedingungen für Zahlungen mittels Lastschrift im SEPA-Basislastschriftverfahren.

Vorname und Name des Kontoinhabers

Straße und Hausnummer des Kontoinhabers

Postleitzahl und Ort

Kreditinstitut (Name und BIC)

IBAN:

Ort, Datum

Unterschrift des Kontoinhabers

—–